US – SOLDAT SAGT NEIN ZU KRIEG UND MORDEN IM IRAK

Veröffentlicht von am 10. März 2013 Kommentare deaktiviert

Deserteur Andre Shepherd spricht am Samstag den 16. März um 20 Uhr im Hofbergsaal, Pfaffenhofen

Vor 10 Jahren, am 20. März 2003, begann mit einem Inferno an Bomben und Raketenangriffen der jüngste Krieg gegen den Irak. George Bush und Tony Blair rechtfertigten ihre Invasion mit der Lüge, der Irak würde mit Massenvernichtungsmitteln die Welt bedrohen. Für die irakische Bevölkerung folgten lange Jahre einer blutigen Besatzung mit Hundertausenden von Toten. Millionen Iraker mussten ihr Land verlassen und fliehen, bis die letzten US Truppen endlich im Dezember 2011 aus dem inzwischen weitgehend zerstörten Land abzogen.

Andre ShepherdDer schwarze Amerikaner ANDRE SHEPHERD ließ sich 2004 nach längerer Arbeitslosigkeit von der US-Armee anwerben. Nach seiner Ausbildung kam er für 6 Monate in den Irak, wo er Kampfhubschrauber wartete. 2004 war mit der Niederschlagung des Aufstandes und der Zerstörung der Stadt Falludscha ein besonders blutiges Jahr in diesem Krieg. Als Andre Shepherd 2007 erneut in den besetzten Irak zurückkehren sollte, desertierte er aus Gewissensgründen. Er wollte sich an diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg nicht mehr beteiligen. Sein Antrag auf politisches Asyl -DER ERSTE EINES US-Soldaten IN DER GESCHICHTE DER BUNDESREPUBLIK – wurde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnt. Er liegt jetzt dem Europäischen Gerichtshof vor. In den USA müsste Andre Shepherd mit langjähriger Haft wegen “Fahnenflucht” rechnen. Sein Mut verdient unsere Unterstützung und Solidarität.

Auf unserer Veranstaltung wird Andre Shepherd über seine Erfahrungen berichten.

Griechenland, die Krise und der Euro: Andreas Wehr spricht am Freitag im Hofbergsaal

Veröffentlicht von am 2. Februar 2013 Kommentare deaktiviert

Massenarbeitslosigkeit, Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, eine Wirtschaft vor dem Kollaps. Kann Griechenland noch gerettet werden?

Darüber spricht am kommenden Freitag, 8. Februar, 20 Uhr, Andreas Wehr, im Hofbergsaal, Pfaffenhofen a.d.Ilm. Wehr ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Europaparlaments in Brüssel und Autor des Buches “Griechenland, die Krise und der Euro.”

Andreas Wehr

Seit 2008 steckt Griechenland in einer tiefen Krise. Vier (!) Sparprogramme in Folge hat die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU – Kommission und IWF dem Land mittlerweile diktiert. Die massive Anhebung der Verbrauchssteuern, die Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, drastischen Streichungen im Gesundheits- und Bildungswesen, rigorosen Kürzungen bei den Löhnen und Sozialausgaben haber aben nicht zu einer Reduzierung der Verschuldung geführt, sondern die Krise nur verschärft. Die Wirtschaftsleistung Griechenlands ist mittlerweile um 30% (!) eingebrochen, die Arbeitslosigkeit auf 26%, bei den Jugendlichen unter 24 Jahren auf 58% gestiegen. Kollabiert die griechische Wirtschaft? Welche Auswirkungen hat dies für seine Gesellschaft ? Bleibt der jungen Generation in Griechenland nur mehr die Möglichkeit, in die noch wirtschaftsstarken Länder im Kern Europas auszuwandern oder gibt es machbare vernünftige Alternativen statt der ständig weiteren Absenkung von Löhnen und Lebensstandard? Welche Vorschläge haben die dortigen Gewerkschaften und die Oppositionskräfte die erstarkte Syriza zu bieten?

Andreas Wehr ist seit 1999 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke des Europäischen Parlaments in Brüssel. In dieser Funktion hat er sich intensiv mit den Ursachen und Auswirkungen der Krise in Griechenland beschäftigt.

Der Eintritt zu Vortrag und Diskussion mit Andreas Wehr kostet 6 EUR, für Arbeitslose und Schüler ist er frei.

“Freundschaft mit Valjevo” unterstützt die Asylbewerber in der Sammelunterkunft Neuburg bei der Durchsetzung ihrer Rechte

Veröffentlicht von am 20. Januar 2013 Kommentare deaktiviert

Zwei Themen beherrschen derzeit die Gespräche unter den fast 500 Asylbewerbern der Sammelunterkunft in Neuburg:

  • Zwei mittlerweile auszugsberechtigte afghanische und eine Roma-Familie aus Bulgarien sollen nach dem Willen der Regierung von Oberbayern ihre Zimmer in der Sammelunterkunft räumen. Andernfalls wurde ihnen angedroht, werden sie mit Hilfe der örtlichen Polizei bereits in den nächsten Tagen in die Obdachlosenunterkunft gebracht. Alle betroffenen drei Familien haben schulpflichtige Kinder. Sie bemühen sich seit Monaten intensiv, eine Wohnung zu finden. Aufgrund der schwierigen Wohnungssituation in Neuburg und der behördlichen Vorgabe, eine Wohnung in diesem Landkreis zu nehmen, bisher leider ohne Erfolg.
  • Mehreren Dutzend Asylbewerbern wird der ihnen laut Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 18.07.12 als Übergangslösung zustehende Barbetrag von 134 EUR komplett verweigert, Sozialgerichte: Leistungskürzungen nach § 1a AsylbLG sind verfassungswidrig!. Dieser soll ihnen ein Mindestmaß an Teilnahme am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ermöglichen. Einige der Betroffenen erhalten bereits über viele Jahre hinweg überhaupt kein Taschengeld. Sie sind von den physischen und psychischen Folgen dieses Totalausschlusses aus dem gesellschaftlichen Lebens schwer gezeichnet. Betroffen sind in erster Linie Schwarzafrikaner. “Gerechtfertigt” wird diese Komplettstreichung in den Bescheiden der Ausländerbehörde des Landkreises mit der Behauptung, die Betroffenen würden nicht ausreichend bei ihrer Identitätsbestimmung (Beibringen eines Passes) mitwirken. Die Beschaffung der geforderten Unterlagen ist jedoch für viele Asylbewerber aufgrund der Situation in ihren Heimatländern (Krieg bzw.bürgerkriegsähnliche Zustände) objektiv kaum möglich. Das Sozialgericht Altenburg hat in seiner Entscheidung vom 11. Oktober 2012 bereits festgestellt, dass die vom Bundesverfassungsgericht verbindlich festgelegte menschenwürdige Existenzminimum unantastbar ist. Jedwede Kürzung des aufgrund dieses Grundrechtes bestimmten Leistungsanspruches ist verfassungswidrig. Übereinstimmend stellte deshalb auch das Sozialgericht Düsseldorf fest: “Das Unterschreiten des Existenzminimums kann auch nicht mit der Argumentations gerechtfertigt werden, der Hilfeempfänger habe es in der Hand, durch die Erfüllung ausländerrechtlicher Mitwirkungspflichten wieder in den Genuss ausreichender Leistungen zu kommen. Im Hinblick auf die Unantastbarkeit der Würde des Menschen darf ihre Beeinträchtigung nämlich nicht als Druckmittel eingesetzt werden.”

Wir haben die Öffentlichkeit in Neuburg informiert und fordern gemeinsam mit den betroffenen Asylbewerbern:

  • Mehr Zeit und Unterstützung für oben genannten afghanische und bulgarische Familien, damit sie eine für sie bezahlbare Wohnung finden können. Die behördliche Einschränkung ihrer Wohnungssuche auf den Landkreis Neuburg muss aufgehoben werden. In der Sammelunterkunft ist eine Fachkraft zu beschäftigten, die auszugsberechtigten Personen bei der Wohnungssuche hilft. Gleichzeitig ist der Bau preisgünstiger Sozialwohnungen in Bayern umgehend deutlich zu verstärken;
  • + Entsprechend den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes sind allen Asylbewerbern der Sammelunterkunft ohne jede Ausnahme die ihnen zustehenden Barbeträge auszuzahlen. Ihnen muss endlich das durch unsere Verfassung garantierte Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ermöglicht werden.

Lesen Sie dazu nachfolgende Artikel im “Donaukurier”, “Augsburger Allgemeine” und “INTV”:

Errichtung der NS – Diktatur: Wer trug die Verantwortung? Was sind die Lehren?

Veröffentlicht von am 11. Januar 2013 Kommentare deaktiviert

Photo Weissbecker - KopieVortrag und Diskussion mit dem Historiker Dr. Manfred Weissbecker Professor Emeritus Universität Jena Koautor der “Geschichte der NSDAP von 1920 – 1945″

Freitag, 25. Januar 2013, 20 Uhr im Hofbergsaal

Vor 80 Jahren im Januar 1933: Errichtung der NS – Diktatur Wer trug die Verantwortung? Was sind die Lehren?

Ein Bairisch – senegalesischer Liederabend

Veröffentlicht von am 29. Dezember 2012 Kommentare deaktiviert

Michaela Dietl und Laye Mansa am Sa. 5.1. im Rathaussaal
Ein Bairisch – senegalesischer Liederabend
„Mitnandt“ deutsche, ausländische Mitbürger u. Asylbewerber

imageGemeinsam mit dem senegalesischen Musiker Laye Mansa (Gesang, Bongo, Gitarre, Akkordeon) gibt die niederbayerische Komponistin, Akkordeonspielerin und Liedermacherin Michaela Dietl gleich zu Beginn des neuen Jahres am Samstag, den 5. Januar, um 20 Uhr, einen  Liederabend im Pfaffenhofener Rathaussaal. „Mitandt“ – so der Titel des Programms der beiden Künstler – soll für ein vertrauensvolles Zusammenleben und gegenseitige Unterstützung von deutschen und ausländischen Mitbürgern und unseren Asylbewerbern stehen.
Michaela Dietl ist eine äußerst vielseitige Künstlerin: Akkordeonspielerin, Sängerin, Kabarettistin, Schauspielerin und Texterin. Anfang der 80er wurden in der Münchner Musik- und Kleinkunstszene Dialekt und Volkstum als Mittel entdeckt, kritische Sichtweisen zum Ausdruck zu bringen. Aufmüpfige Musiker wie Konstantin Wecker, die Biermösl Blasn, Georg Ringswandl und Haindling suchten den Schulterschluß mit Theater, Kabarett und politischer Aktion. Zu diesen Künstlern gehört Michaela Dietl. Sie erhielt den 1. Münchner Grand Prix der Strassenmusik und den 2. Preis beim Passauer Scharfrichterbeil. Kritiker bewundern die „teuflische Virtuosität“ und den „sinnlichen Alpincharme“ der rothaarigen Powerfrau
aus Niederbayern. Der Sänger und Komponist Laye Mansa stammt aus aus dem Senegal. In seiner Musik verbindet er Afrobeat, M`Balakh, Soul, Jazz, Trance Musik und Reggae.  Der Eintritt zum Liederabend mit Michaela Dietl und Laye Mansa,  kostet 8 EUR, für Arbeitslose und Asylbewerber ist er frei. Karten gibt es an der Abendkasse. Für Asylbewerber organisieren wir Fahrtgelegenheiten.