Archiv nach Schlagworten: Asylbewerber

Die Flüchtlingskrise

Ursachen – Gefahren – Chancen

Wann: Samstag, 30.01.2016, 20 Uhr
Ort: Hofbergsaal, Hofberg 7, 85276 Pfaffenhofen a. d. Ilm
Thema: Flüchtlingskrise, Ursachen – Gefahren – Chancen
Referentin: Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken

Die hohe Zahl Flüchtlinge, die in unserem Land Schutz und eine Lebensperspektive suchen, bestimmt aktuell die politische Diskussion. Die Regierung Merkel/Gabriel möchte den Flüchtlingen den Weg nach Europa versperren. Die Türkei und nordafrikanische Staaten sollen diese Drecksarbeit für sie erledigen. Gleichzeitig plant sie die Rechte von Asylbewerbern drastisch abzubauen und die Flüchtlingskrise als Vorwand für mehr Überwachung, mehr Polizei und weiteren Sozialabbau zu missbrauchen. Eine Diskussion, durch wen und wessen Politik Millionen Menschen in Ländern wie Afghanistan, Irak, Syrien, Somalia und Nordafrika zur Flucht gezwungen werden, findet nicht statt.

Ulla Jelpke

Wir haben die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Ulla Jelpke eingeladen, um mit ihr über diese Ursachen  zu diskutieren. Wir wollen uns mit den Gefahren auseinandersetzen, die unserem Sozial- und Rechtsstaat durch die repressive Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und ausländerfeindliche Gruppen wie AFD und Pegida drohen. Wir möchten klären, was getan werden muss, um den Flüchtlingen bei uns eine Perspektive zu geben und wie verhindert werden kann, dass weiter Millionen Menschen zur Flucht gezwungen werden.

Ulla Jelpke wurde 1951 in Hamburg geboren. Sie ist gelernte Friseurin, Kontoristin und Buchhändlerin. Über den 2. Bildungsweg hat Ulla Jelpke ihren Abschluss als Diplom-Soziologin und Volkswirtin gemacht. 1981und  1989 wurde sie als Abgeordnete für die Grün-Alternative Liste in das Landesparlament der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. Seit 2005 ist sie Mitglied des Bundestages und innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Migrations- und Asylpolitik gehören zu ihren Arbeitschwerpunkten.

Ständige Kriege sind Ursache der Flüchtlingskrise

Willy Wimmer:  Merkel will eine andere Republik

In den 80er und 90er Jahren gehörte Willy Wimmer zu den einflussreichsten  Politikern der „alten“ Bundesrepublik. Am Mittoch sprach der frühere Staatssekretär beim Verteidigungsminister und enge Vertraute von Helmut Kohl auf Einladung der „Freunde von Valjevo“ vor knapp 80 Zuhörern im Rathaussaal. Seit Jahren ist er im regelmäßigen freundschaftlichen Meinungsaustausch mit Bernd Duschner, wie er berichte.

Die deutsche Außenpolitik, so Wimmer in seinem Vortrag, habe in der Ära der Kanzler Brandt, Schmid und Kohl auf der Achtung des Völkerrechtes beruht. Konflikte sollten durch Verhandlungen gelöst werden, Krieg für immer geächtet bleiben.  Diese Politik habe der Bundesrepublik international Ansehen eingebracht, Vertrauen geschaffen und die Deutsche Wiedervereinigung ermöglicht. Die diese deutschen  Regierungen hätten die Bedeutung der Entwicklung und Stabilität im Süden und im Osten Europas auch für uns erkannt.. Wimmer erinnerte an die Nord-Süd Kommission unter Willy Brandt und die Bemühungen Kohls, in Asien eine Art KSZE zur friedlichen Lösung von Konflikten zu schaffen. Der starke Zustrom an Flüchtlingen und Migranten heute sei die unmittelbare Folge der Zerstörung einer Kette von Ländern von Afghanistan bis Mali durch die militärischen Interventionen des Westens. Man habe diese Länder, so Wimmer. „in Schutt und Asche gelegt“. Beginnend mit dem Jugoslawienkrieg, der mit Kohl nicht zu machen gewesen wäre und den selbst Gerhard Schröder heute als völkerrechtswidrig bezeichne,  hätten die USA das Völkerrecht durch das Recht der Faust ersetzt. In der Bratislava Konferenz  im April 2000, an der er persönlich in Vertretung des deutschen Verteidigungsministers teilnahm, hätten die USA klargestellt, dass es Ziel ihrer Politik sei, den Raum westlich der Linie von Riga bis Odessa einschließlich der Ukraine unter ihre Kontrolle zu bekommen. Wimmer warnte unter Bezugnahme auf seine persönliche Teilnahme an Natomanövern,  dass das  hochindustrialisierte Deutschland bereits einen nichtnuklearen Krieg nicht überleben könne. Er plädierte für einen Politik der Verständigung gegenüber Russland. Scharf kritisierte Wimmer die derzeitige Bundeskanzlerin und ihre Regierung. Sie würden nicht die Interessen unseres Landes vertreten, sondern eine Agenda abarbeiten, die ihr Andere, sprich die USA, vorgäben. Mit der geplanten Streichung des Parlamentsvorbehalts solle in Zukunft nicht mehr  der Bundestag, sondern der Nato-Oberbefehlshaber, generell ein  US – General, über den Einsatz der Bundeswehr entscheiden. Mit dem Freihandelsabkommen TTIP und der Unterwerfung unseres Landes unter internationale Schiedsgerichte würde dem Parlament die Gestaltungsmöglichkeiten in Wirtschafts- und Sozialpolitik weitgehend entzogen. Kein Verständnis hat Wimmer für die eigenmächtige Außerkraftsetzung der europäischen Regelungen und Gesetze im Rahmen derzeitige Flüchtlingspolitik durch die Bundeskanzlerin. Er wisse aus seiner früheren Tätigkeit, dass große Fluchtbewegungen und ihre Routen mindestens 18 Monaten bis 2 Jahren vorher bekannt und Teil militärischer Planung seien. Statt völliger Grenzöffnung plädierte der konservative Politiker, die Ursachen des Flüchtlingselends zu bekämpfen. Er forderte eine konsequente Rückkehr zum Völkerrecht und großzügige Programme zum Wiederaufbau des Balkan und der Staaten im Nahen Osten und Nordafrika.

Bernd Duschner verlangte abschließend unter Hinweis auf die gleichlautenden Forderungen der christlichen Kirchen in Syrien, die Wirtschaftssanktionen gegen dieses Land und die Waffenlieferungen an islamistischer Gruppen wie Al Nusra endlich einzustellen.

Integration erfordert Mitsprache: Ausländer- und Integrationsbeirat für Pfaffenhofen?

Freitag, 22. Mai, 20 Uhr, im Hofbergsaal Pfaffenhofen

Referenten:
Hamado DIPAMA, Mitglied Ausländerbeirat München und Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrates
Lütfiye YAVER, Vorsitzende Ausländer- und Integrationsbeirat Erlangen

Über 11% unser Mitbürger in Pfaffenhofen sind Ausländer, Tendenz steigend. Wir möchten, dass ihre Probleme stärker beachtet, ihre Vorstellungen und Anregungen in der Kommunalpolitik stärker berücksichtigt werden. In vielen bayerischen Städten gibt es mittlerweile Ausländer- und Integrationsbeiräte. Sie werden von den Migranten und ausländischen Mitbürgern selbst gewählt, sind ihr Sprachrohr, vertreten ihre Interessen. Sie beraten den Stadtrat in allen Fragen, die Migranten und ausländische Mitbürger betreffen und tragen so dazu bei, die Beziehungen zwischen ihnen und der einheimischen Bevölkerung zu verbessern.

Brauchen wir in Pfaffenhofen einen Ausländer- und Integrationsbeirat?  Wie wird er gewählt?  Was sind die besonderen Probleme unserer ausländischen Mitbürger und Migranten? Wie sieht die Arbeit eines Ausländer- und Integrationsbeirates in der Praxis aus? Was kann er erreichen? Darüber wollen wir am Freitag, den 22. Mai mit Hamado DIPAMA und Lütfiye YAVER diskutieren.

Herr DIPAMA kam als Flüchtling aus Burkina Faso zu uns und hat eine Ausbildung als Fachkraft für Solartechnik absolviert. Seit 2007 ist er Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrates 
und seit 2010 Mitglied im Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München. Er ist zudem Vorsitzender des „Arbeitskreis Panafrikanismus München e.V.“.

Frau YAVER stammt aus einer türkischen Familie, hat über den zweiten Bildungsweg Abitur gemacht und Betriebswirtschaft studiert. Sie ist seit 1998 Mitglied des türkischen 
Kulturvereines und war 6 Jahre seine stellvertretende Vorsitzende. Seit 2010 ist sie Mitglied und seit 2014 Vorsitzende des Ausländer- und Integrationsbeirat der Stadt Erlangen.



Herr DIPAMA und Frau YAVER sind die beiden stellvertretenden Vorsitzenden von AGABY, der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten – und Integrationsbeirate, zu der 
sich 22 Beiräte aus ganz Bayern zusammengeschlossen haben.

Schweitenkirchen stellt oberbayerischen Meister

Asylbewerber Wais Sieger im Halbweltergewicht

Er ist äußerst bescheiden und deshalb dürften es auch im benachbarten Schweitenkirchen nur wenige wissen: Bei den oberbayerischen Boxmeisterschaften am 1. und 2. März in Fürstenfeldbruck trat Wais Ostanokzai für SV 1880 München an und gewann Goldmedaille und Meisterschaft im Halbweltergewicht.

DSCN1652Der 23 jährige gebürtige Afghane lebt seit bald zwei Jahren als Asylbewerber in Schweitenkirchen. Ostanokzai stammt aus Kabul. Die Leidenschaft für das Boxen hat er von seinem Vater geerbt. Der war Trainer in einem afghanischen Boxerverein und hat seinen Sohn seit seinem 14. Lebensjahr unterrichtet. In den vergangenen Monaten hatte Ostanokzai immer wieder in der Münchener Boxschule „Leo`s Boxgym“ in Neuaubing trainiert. Der dortige Trainer, Levent Cukur, Weltweister im Leichtgewicht 2003, ist überzeugt, dass er alle Voraussetzungen für eine größere Box-Karriere hat. Er gibt Ostanokzai gute Chancen, falls er im Herbst bei der Bayerischen Meisterschaft antritt. Dazu müsste der „Schweitenkirchner“ allerdings regelmäßig in der Boxschule München trainieren. Daran aber scheitert es zur Zeit, denn als Asylbewerber hat Ostanokzai nicht das nötige Geld, um sich eine Monatsfahrkarte für den Zug nach München zu kaufen. Aber warum die Hoffnung aufgeben? Vielleicht finden sich Sponsoren und dann könnte der nächste Bayerische Meister im Halbweltergewicht aus Schweitenkirchen kommen.

Sehen Sie hier einen Bericht auf intv.de: Sponsoren gesucht.

Rainer Braun: Afghanistan 2014 – Warum Hunderttausende auf der Flucht sind

Donnerstag, 17. April, 19 Uhr, im Hofbergsaal

Im Oktober 2001 überfielen US- und britische Truppen Afghanistan. Mittlerweile sind seit 13 (!) Jahren Nato-Truppen in dem zentralasiatischen Land stationiert und führen erbarmungslos Krieg gegen Aufständische. Angeblich sollen jetzt bis Jahresende alle ausländischen Kampftruppen Afghanistan verlassen, wobei die USA für sich bis 2024 Stützpunkte zur Beherrschung des Landes beanspruchen. Es ist höchste Zeit, eine Bilanz dieser blutigen 13 Jahre Militärintervention und Besatzung zu ziehen:

  • Was hat diese Militärintervention und Besatzung für die afghanische Bevölkerung bedeutet? Wie hat sich ihr Leben seit 2001 verändert?
  • Was wurde erreicht beim versprochenen Aufbau von Wirtschaft und Infrastruktur?
  • Wie sieht es aus mit der versprochenen Schaffung rechtsstaatlicher und demokratischer Verhältnisse und mit den Frauenrechten?
  • Können wir jetzt afghanische Flüchtlinge wieder in ihre Heimat abschieben?

Bildschirmfoto-2013-09-12-um-02.15.24

Reiner Braun ist seit 1981 in der Friedensbewegung aktiv. Er arbeitet als Geschäftsführer der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) und der International Lawyer against Nuclear Arms (IALANA). Er ist einer der beiden Co-Präsidenten des IPB (International Peace Bureau) und hat Afghanistan im vergangenen Jahr besucht.

Im Anschluß an Vortrag und Diskussion gibt es afghanische Speisen und Musik. Den musikalischen Teil des Abends werden die Brüder Faias und Omar Nabi mit traditionellen afghanischen Instrumenten, dem Harmonium und dem Tabla, gestalten.