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Der Verdeckte Krieg der NATO-Staaten gegen Syrien

Embargo, Bewaffnung Aufständischer, “Nato-Spezialeinheiten”

Jochen Scholz, Oberstleutnant a.D., Ehemaliger Referent im Bundesverteidigungsministerium

Jochen Scholz, Oberstleutnant a.D.

Gezielte Sabotageakte gegen lebenswichtige Versorgungseinrichtungen für die Zivilbevölkerung , Terroranschläge mit Autobomben in den Innenstädten, Massaker an Angehörigen von ethnischer und religiöser Minderheiten, sowie schwere bewaffnete Kämpfe zwischen bewaffneten Aufständischen und Sicherheitskräften prägen heute die Situation in Syrien.

Wie kam es zu dieser Entwicklung? Wieso sind die Kräfte in Syrien, die ein Mehr an Demokratie mit friedlichen Mitteln erreichen wollten, an den Rand gedrängt? Warum sind alle Friedensbemühungen wie auch der Kofi Annan Plan bisher gescheitert? Wer sind die Bewaffneten Aufständischen und ihre Unterstützer? Welche Rolle spielen USA, Natostaaten und die Bundesregierung in dem Konflikt? Welche Ziele verfolgen sie im Bündnis mit den Feudalregimen in Katar, Saudi- Arabien und Islamisten gegen das laizistische Syrien?

Referent:
Jochen Scholz, Oberstleutnant a.D.
Ehemaliger Referent im Bundesverteidigungsministerium

Sonntag, 14. Oktober 19 Uhr
Hofbergsaal, Hofberg 7, 85276 Pfaffenhofen
Eintritt 6 EUR, für Arbeitslose und Schüler frei

Jochen Scholz hat sein Abitur 1962 in Kaufbeuren gemacht. Von 1962 bis 2000 arbeitete er Berufsoffzier bei der Luftwaffe. 12 Jahre vertrat er Deutschland in politischen Gremien der Nato und war von 1994-2000 Referent im Bundesministerium der Verteidigung. Heute ist er als Politikberater und Autor tätig.

Noch ist eine friedliche Lösung möglich

Leserbrief vom Bernd Duschner, Donaukurier 15. Juni 2012

Link zum Donaukurier

Zur Lage in Syrien:

In Syrien stehen sich eine autoritäre, repressive Regierung und bewaffnete Aufständische gegenüber. Diese wollen das Land mit seinen zahlreichen ethnischen und religiösen Minderheiten gewaltsam in einen islamistischen „Gottesstaat“ umwandeln. Syrien ist gleichzeitig Schauplatz eines für den Weltfrieden gefährlichen Machtkampfes zwischen den Großmächten: USA, Frankreich, Großbritannien und Israel möchten die Regierung Assad stürzen, um dessen Verbündete Iran und Hizbollah zu schwächen und Russland seinen einzigen Militärstützpunkt am Mittelmeer, den Hafen Tartus, zu nehmen. Unterstützt werden sie von den Feudalherrschern von Saudi-Arabien und Katar, die 100 Millionen Dollar für die Bewaffnung und Einschleusung islamistischer Kämpfer nach Syrien zur Verfügung gestellt haben.

Täglich berichten syrische Medien von Terroranschlägen gegen Verwaltungs- und Versorgungseinrichtungen der Regierung und der Ermordung von Soldaten, Polizisten und Zivilisten. Wie Bischof Tournyol Clos in der päpstlichen Nachrichtenagentur Fidesdienst schreibt, zerstören die islamistischen Banden Kirchen und „säubern“ ganze Städte von Christen und Alawiten. Das Massaker von Al Hula, bei dem 108 Menschen getötet wurden, dürfte, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung mittlerweile am 8. Juni einräumte, von ihnen begangen worden sein: Getötet wurden fast ausschließlich Mitglieder der alawitischen und schiitischen Minderheiten, darunter die Familie eines Abgeordneten des Parlaments.

Die Drohungen des Westens, falls es zu keinem Ende der Gewalt komme, militärisch gegen die syrische Regierung einzugreifen, können die Aufständischen, die eine solche Intervention ausdrücklich wünschen, nur als Aufforderung zu weiteren Anschlägen und Massakern auffassen.

Syrien braucht für seine Stabilisierung Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Erste Schritte dazu hat die Regierung mit der Aufhebung des Ausnahmezustandes, dem Ende des Einparteiensystems, einer Amnestie für politische Gefangene und neuen Parlamentswahlen gemacht. Die christlichen Kirchen hatten ausdrücklich aufgerufen, zu diesen Wahlen zu gehen.

Demokratie erfordert, dass die Bevölkerung ohne Angst vor Gewalt und Anschlägen am politischen Leben teilnehmen kann. Die Bundesregierung sollte aus dem Schatten der USA heraustreten, den Friedensplan von Kofi Annan geduldig unterstützen und sich für ein Ende der Gewalt auf beiden Seiten einsetzen. Die Einschleusung bewaffneter islamistischer Kämpfer nach Syrien ist zu unterbinden.

Die Wirtschaftssanktionen haben Arbeitslosigkeit und Lebensmittelpreise explodieren lassen und zu Versorgungsengpässen in Syrien geführt. Sie verschärfen die Spannungen und Verteilungskonflikte zwischen den Bevölkerungsgruppen und sind deshalb dringend aufzuheben. Stattdessen gilt es die Zivilgesellschaft Syriens durch die Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, politische und kulturelle Kontakte zu stärken, damit dem Land ein friedlicher Übergang zu einer demokratischen Gesellschaft erleichtert wird.

Bernd Duschner

Pfaffenhofen

Syrien vor dem Abgrund. Ist eine Verständigung noch möglich?

Karin Leukefeld

Seit Monaten herrscht in Syrien ein Bürgerkrieg. Was sind die inneren sozialen, ökonomischen und politischen Ursachen dieser Unruhen? Welche Ziele verfolgt die Opposition? Welche Glaubwürdigkeit haben die Schritte der Regierung Assad, die überkommenen autoritären Strukturen des Landes zu überwinden und das Land zu demokratisieren? Den Ausnahmezustand hat sie mittlerweile aufgehoben, eine neue Verfassung wurde per Volksabstimmung Ende Februar angenommen, Parlamentswahlen sind für den 7.Mai angesetzt.

Bei den Auseinandersetzungen in Syrien wirken ausländische Mächte mit, prallen die Interessen der Großmächte scharf aufeinander, wie die Konfrontationen im UN Sicherheitsrat und die Forderungen nach militärischer Intervention zeigen: Für die USA und Nato würde ein Regimewechsel in Damaskus den Weg nach Teheran öffnen, für Israel einen wichtigen Gegenspieler und Verbündeten der Palästinenser beseitigen. Für die arabischen Scheichs und die Moslembrüderschaft geht es um die Zerstörung des letzten laizistischen Staates in der arabischen Welt und die Zurückdrängung des Einflusses des Iran. Moskau hingegen möchte seinen Verbündeten nicht verlieren. Eine explosive Situation!

Ist unter diesen Umständen eine friedliche Lösung in Syrien noch möglich? Was können wir, was könnte unser Land dazu beitragen? Diese Fragen wollen wir auf unserer nächsten Veranstaltung gemeinsam mit Karin Leukefeld diskutieren. Die Journalistin und Nachostexpertin ist soeben aus Syrien zurückgekehrt.

Thema: Syrien vor dem Abgrund. Ist eine Verständigung noch möglich?
Was können wir für eine friedliche Lösung beitragen?
Referentin: Karin Leukefeld, arbeitet seit 2010 als akkreditierte Korrespondentin in Damaskus Studium der Ethnologie, Islam- und Politikwissenschaften Sie berichtet seit Jahren aus den Ländern des Nahen Ostens und schreibt Reportagen und Features für Tages- und Wochenzeitungen sowie den ARD Hörfunk.
Zeit und Ort: Donnerstag 29. März 2012 im Hofbergsaal, Hofberg 7, Pfaffenhofen
Beginn:
19 Uhr 30

DIFFAMIERUNGEN UNTERSTREICHEN DIE NOTWENDIGKEIT, DER KRIEGSHETZE UND DEN KRIEGSVORBEREITUNGEN KONSEQUENT ENTGEGENZUTRETEN – MITTLERWEILE ÜBER 3000 UNTERZEICHNER DES FRIEDENSAPPELLS GEGEN KRIEGSVORBEREITUNGEN UND EMBARGO

In eigener Sache:

Von vielen Hilfstransporten, die ich organisiert habe und aus der humanitären Arbeit für Kriegsflüchtlinge aus Afghanistan und dem Irak, kenne ich sehr gut die Leiden, die Krieg und Embargo über die betroffene Zivilbevölkerung bringt. In tiefer Sorge um die Menschen in Syrien und Iran angesichts eines drohenden Krieges habe ich als Privatmann den Aufruf „Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargo beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens initiiert. “BAK Shalom”, “Spiegel-Online und andere unterstellen mir und. den Unterzeichnern jetzt „Solidarität mit dem Schlächter Assad“  bzw. suggerieren, wir würden dies fordern. Ich für meine Person empfinde dies als eine bösartige Diffamierung, die jeden Kriegsgegner einschüchtern und zum Schweigen bringen soll. Wir haben als parteiunabhängiger Verein  seit unserer Gründung 1999 auch im Gegensatz zur Behauptung von “Spiegel Online” nachweislich keine einzige gemeinsame Veranstaltung mit irgendeiner Partei organisiert  Aber urteilen Sie selbst: Linke Solidarität mit Schlächter Assad

Dazu nachfolgend meine Stellungnahme:

Eine gewaltige Drohkulisse aus Kriegsschiffen, Luftstreitkräften, Raketen und Spezialeinheiten haben die USA an den Grenzen zu Syrien und um den Iran herum aufgebaut. Ganz offen verfolgen sie das Ziel, in beiden Ländern einen Regimewechsel zu erzwingen. Auf eine mögliche “militärische Option” wollen sie dabei nicht verzichten. Gleichzeitig wird in Israel über einen Präventivschlag, einen Angriffskrieg, gegen den Iran gesprochen. Das von USA und EU gegen Syrien und den Iran verhängte Embargo verschlechtert die Lebensbedingungen der dortigen Bevölkerung drastisch (1), heizt den Konflikt zusätzlich an.

Gerade weil uns die Menschen in Syrien und Iran, ihr Leben und ihr Schicksal nicht gleichgültig sein können und weil es darum geht, einen Krieg zu verhindern, der schnell außer Kontrolle geraten kann, habe ich als Privatperson den Aufruf “Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargo beenden” formuliert. Es gilt noch rechtzeitig eine Politik der Entspannung und des Dialogs mit der anderen Seite durchzusetzen. Dazu gehören die Aufhebung des Embargos und die Erklärung der Bundesregierung, sich an einem Krieg gegen Iran und Syrien weder zu beteiligen, noch anderen Staaten deutsche Einrichtungen für einen Angriffskrieg zur Verfügung zu stellen (vgl.Artikel 26 unseres Grundgesetzes).

Druck und ständige Kriegsandrohung von außen begünstigen die Herausbildung autoritärer Strukturen, ein Erstarken von Militär, Polizei und Geheimdiensten. Sie verhindern das notwendige Klima für einen gesellschaftlichen Dialog und Wandel. Gerade wer sich für die Menschen in Syrien und Iran ein deutliches Mehr an Demokratie und Menschenrechten wünscht, muss sich deshalb für ein Ende der Kriegsdrohungen und des Embargos einsetzen.

Der Appell, den mittlerweile weit mehr als 3000 Bürger unterzeichnet haben, ruft nicht zur Solidarität mit der Regierung Assad auf, wie verfälschend und diffamierend unterstellt wird, sondern zur Solidarität mit den 20 Millionen Syrern und 75 Millionen Iranern, die unter den Auswirkungen des Embargos zu leiden haben und deren Leben bei einem Krieg bedroht wäre. Für politische und publizistische Kriegstreiber aber hat das Leben der breiten Bevölkerung noch nie eine Rolle gespielt. Die bösartige Kampagne gegen die Unterzeichner des Appells unterstreicht, wie dringend und wichtig es ist, sich nicht einschüchtern zu lassen, sondern angesichts der Kriegsgefahr gemeinsam konsequent für die Erhaltung des Friedens einzutreten.

Anmerkung (1): Bericht der Tagesschau vom 28.9.11: “Syriens Wirtschaft auf Talfahrt”

Bernd Duschner

Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!

Aufruf in englisch herunterladen: Stop the preparations for war!
Aufruf in persisch herunterladen: Iran Syrien Aufruf in Persisch!
Aufruf in französisch herunterladen: Arrêtez les préparatifs de guerre!
Aufruf in italienisch herunterladen: Fermare i preparativi di guerra!
Aufruf in serbisch herunterladen: Zaustaviti pripreme za rat!
Aufruf in schwedisch herunterladen: Stoppa krigsförberedelser!

Aufruf in slowakisch herunterladen: Zastaviť prípravy na vojnu!!!
Aufruf in arabisch herunterladen: ‫‫نداء يساريي ألمانيا: أوقفوا الاستعدادات للحرب..ارفعوا/

Zehntausende Tote, eine traumatisierte Bevölkerung, eine weitgehend zerstörte Infrastruktur und ein zerfallener Staat: Das ist das Ergebnis des Krieges, den USA und Nato geführt haben, um den Reichtum Libyens plündern und das Land wieder kolonialisieren zu können. Jetzt bereiten sie offen den Krieg gegen die strategisch wichtigen bzw. rohstoffreichen Länder Syrien und Iran vor, die eine eigenständige Politik verfolgen und sich ihrem Diktat nicht unterordnen. Ein Angriff der Nato auf Syrien oder Iran kann zur direkten Konfrontation mit Russland und China führen – mit unvorstellbaren Konsequenzen.

Mit ständigen Kriegsdrohungen, dem Aufmarsch militärischer Kräfte an den Grenzen zu Iran und Syrien sowie mit Sabotage- und Terroraktionen von eingeschleusten „Spezialeinheiten“ halten die USA gemeinsam mit weiteren Nato-Staaten und Israel die beiden Länder in einem Ausnahmezustand, der sie zermürben soll. Zynisch und menschenverachtend versuchen USA und EU, mit Embargos ihren Außenhandel und Zahlungsverkehr planmäßig lahm zu legen. Die Wirtschaft des Iran und Syriens soll bewusst in eine tiefe Krise gestürzt, ihre Arbeitslosenzahlen erhöht und die Versorgungslage ihrer Bevölkerung drastisch verschlechtert werden. Die inneren sozialen Konflikte sollen ethnisiert und zugespitzt, ein Bürgerkrieg entfacht werden, um einen Vorwand für die längst geplante militärische Intervention zu schaffen. An diesem Embargo gegen Iran und Syrien beteiligt sich auch ganz maßgeblich die deutsche Bundesregierung.

Wir rufen alle Bürger, die Kirchen, Parteien, Gewerkschaften, die Friedensbewegung auf, dieser Kriegspolitik konsequent entgegenzutreten.

Wir fordern, dass die Bundesregierung

  • die Embargomaßnahmen gegen den Iran und Syrien bedingungslos und sofort aufhebt;
  • klarstellt, dass sie sich an einem Krieg gegen diese Staaten in keiner Weise beteiligen und die Nutzung deutscher Einrichtungen für eine Aggression durch USA und Nato nicht gestatten wird;
  • sich auf internationaler Ebene für die Beendigung der Politik der Erpressung und Kriegsdrohung gegen den Iran und Syrien einsetzt.

Das iranische und syrische Volk haben das Recht, über die Gestaltung ihrer politischen und gesellschaftlichen Ordnung allein und souverän zu entscheiden. Die Erhaltung des Friedens verlangt es, dass das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten konsequent eingehalten wird.

Weitere Unterzeichner wenden sich bitte an Bernd Duschner bernd@freundschaft-mit-valjevo.de oder unterzeichnen Sie online auf unserer Seite.

Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden!

Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden!
Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!

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Ich bin mit der Veröffentlichung meiner Unterzeichnung einverstanden.

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Erstunterzeichner:

Dr. Ali Al-Abboud, Arzt; Dr. Majed Abdallah, Arzt; Stefan Abels, Musiker; Usame Al-Agi, Anwalt; Dr. Ayed Ahmad, Ördförande i Arabiska kultur förening, Vorsitzender der Arabischen Kulturvereinigung, Uppsala, Schweden; Dr. Mohammed Al-Akhal, Arzt; Dr. Gandi Al-Ali, Arzt; Mouhammed Ammar, Unternehmer; Dr. Ali Al-Assad, Chefarzt; Hüseyin Avgan, Bundesvorsitzender DIDF; Hussein Baag, Vorsitzender der Syrischen Studentenunion; Dr. Alexander Bahar, Historiker und Publizist; Dr. Friedrich-Martin Balzer, Historiker; Dr. Matin Baraki, Lehrbeauftragter; Willi Schulze-Barantin, DFV, Vors. Ortsverband Offenbach am Main; Dipl. Ing. Hermann Barges; Hartmut Barth-Engelbart, Schriftsteller, Kabarettist und Musiker; Dr. Angelika Bator; Dr. Wolfgang Bator, Botschafter a.D.; Hans Bauer, Rechtsanwalt, Vors. der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.; Rolf Becker, Schauspieler; Prof. Dr. Rüdiger Bernhardt, Literaturwissenschaftler und Autor; Dr.-Ing. Yousef Berrou; Rolf Berthold, Botschafter a.D.; Hartmut Beyerl, hinter-der-fichte.blogspot.com; Barbara Bodechtel, Ärztin, IPPNW; Susanna Böhme-Kuby, Publizistin; Volker Bräutigam, Publizist; Arnold Bruns, Verleger, Pahl-Rugenstein Verlag; Eva Bulling-Schroeter, MdB; Isabelle Casel, Kunsthistorikerin; Dr. Jamal Al-Chaich, Arzt; Prof. Dr. Ziad Al-Chirike, Kosmetikchirug; Dr. Christa Clamer, Archäologin; Sevim Dağdelen, MdB; Elias Davidsson, Komponist und Völkerrechtler; Prof. Dr. Götz Dieckman, Historiker; Dr. Diether Dehm, Autor und MdB; Dr. Soussan Dilmaghani, Ärztin; Peter Dietrich, Lothar Natebusch, Bernhard Werner, Bündnis für soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V.; Nadja Douglas, Promotionsstudentin; Nazir Durgam, Lehrer; Sarah Durgam, Angestellte; Thaer Durgm, Student; Susanne Fasbender, Künstlerin; Peter Feininger, Redaktion www.forumaugsburg.de; Nasser Ferdin, Zahntechniker; Bernd Duschner, Freundschaft mit Valjevo e.V.; Dr. Gerhard Feldbauer, Historiker und Publizist; Annelise Fikentscher und Andreas Neumann, für den Bundesverband der Arbeiterfotographie; Peter Franz, Freier evangelischer Geistlicher; Weiterlesen »