Drücke "Enter", um den Text zu überspringen.

Gemeinsam mit Russland die Katastrophe verhindern

Der Westen der Ukraine blickt nach Mitteleuropa, sein Süden und Osten fühlt sich kulturell und politisch Russland verbunden. Wer versucht, das Land in EU und Nato zu pressen, zerreißt es, treibt es direkt in den Bürgerkrieg und uns in eine gefährliche Konfrontation mit Russland.

In der Ukraine hat eine Gruppe skrupelloser Geschäftsleute, die Milliardäre Achmetow, Poroschenko, Teruta und Kolomoiski, den Reichtum des Landes an sich gerissen. Die Bevölkerung ist völlig verarmt. Der Durchschnittslohn beträgt weniger als 300 EUR im Monat. Ihre berechtigte Unzufriedenheit haben USA und EU in der „Maidan-Revolution“ geschickt kanalisiert, nicht um die Macht der Oligarchen anzutasten (Poroschenko ist jetzt Präsident!), sondern um das Land in EU integrieren und die Nato unmittelbar bis an die Grenzen Russlands heranführen zu können. 5 Milliarden (!) Dollar, so die stellvertretende US Außenministerin Victoria Nuland, haben allein die USA ausgegeben, um die notwendigen Organisationen und Strukturen für die „Maidan-Revolution“ zu finanzieren und ihren Vertrauensmann Jazenjuk zum Regierungschef zu machen. Bedenkenlos haben sie sich dabei auch der neofaschistischen Partei Swoboda und der Schlägertruppen des „Rechten Blocks“ bedient. Die an die Macht geputschte Regierung Jazenjuk hat den politischen Teil des Assoziierungsabkommens mit der EU unterzeichnet und das vom IWF diktierte „Reformprogramm“ unterschrieben. Es beinhaltet massive Kürzungen bei Löhnen, Renten und  Sozialleistungen, die Streichung Zehntausender Stellen im öffentlichen Dienst und den forcierten Verkauf öffentlicher Unternehmen. Am Kauf und der Kontrolle über das ukrainischen Erdgasnetzes, von dem die Versorgung der EU mit  russischen Erdgas abhängt, haben die USA besonders großes Interesse.

Die Bevölkerung in der Ostukraine lehnt eine Mitgliedschaft in der Nato als ein gegen Russland gerichtetes Militärbündnis ab. Sie weiß, dass eine Eingliederung in die EU mit dem Verlust Hunderttausender Arbeitsplätze in ihrer Stahl- und Kohleindustrie verbunden wäre. Sie fühlt sich von faschistischen und russenfeindlichen Kräfte in der Regierung Jazenjuk bedroht. Das Massaker in Odessa, bei dem Neofaschisten das Gewerkschaftshaus in Brand gesetzt und mehr als 40 russlandfreundliche Demonstranten verbrannt und erschlagen wurden, hat sie darin bestärkt. Ihren Widerstand jetzt mit Truppen zu brechen, Städte wie Donetzk und Slawijansk einzuschließen, zu bombardieren und ihre Erstürmung vorzubereiten, führt direkt in einen blutigen Bürgerkrieg und die völlige Zerstörung der Ukraine.  Noch kann diese Katastrophe gemeinsam mit Russland verhindert werden. Die Regierung Jazenjuk hat ihren Krieg gegen die östlichen Landesteile zu beenden und ihnen weitgehende Autonomierechte einzuräumen. Wir brauchen keine militärische Konfrontation mit Russland, sondern vertrauensvolle Zusammenarbeit. Deshalb sind auch russischen Sicherheitsinteressen zu respektieren und ist auf eine Eingliederung der Ukraine in EU und Nato zu verzichten.