Jochen Scholz sprach über US Strategie und Syrienkonflikt
Wie kann ein Ende des Blutvergießens in Syrien erreicht werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Veranstaltung der „Freunde von Valjevo“ am Sonntag, 14.Oktober 2012, im Hofbergsaal, bei der Oberstleutnant a.D. Jochen Scholz vor knapp 40 Zuhörern das einführende Referat hielt.
Die Auseinandersetzungen in Syrien für demokratische Reformen und für einen Rechtsstaat sind in einen blutigen Bürgerkrieg gemündet. Diese Entwicklung ist laut Jochen Scholz nur zu verstehen, wenn man sie in die internationale Politik einordnet: Die USA seien mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Ende der 80er Jahre zur einzigen und bestimmenden Weltmacht geworden. Ziel ihrer Außen- und Militärpolitik sei es, diese Position zu erhalten und zu verhindern, dass sich auf dem euroasiatischen Kontinent eine ebenbürtige Macht herausbilden kann. Angesichts des Wiedererstarken Rußlands und des Aufstieg Chinas sei es für sie von entscheidender Bedeutung, die Länder des Nahen und Mittleren Osten mit ihren gewaltigen Ressourcen an Erdgas und Erdöl unter die eigene Kontrolle zu bekommen. Der Referent verwies auf den früheren US General und Nato-Oberbefehlshaber im Kosovo Krieg 1999 Wesley Clark. Nach dessen Aussage habe die US-Regierung bereits im Herbst 2001 den Beschluss gefasst, Irak, Libyen, Syrien, Iran, Libanon, Somalia und Sudan anzugreifen. Um einen Flächenbrand zu verhindern, müsse deshalb die strikte Einhaltung des Völkerrechtes verlangt werden. Es verbiete die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und militärische Interventionen. Für die USA führe der Weg nach Teheran über Damaskus, ergänzte Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose. Die US Regierung habe deshalb bereits im Frühjahr die CIA zu verdeckten Aktionen in Syrien ermächtigt, um die politische Krise des Landes zu nutzen und einen Regimewechsel zu erzwingen. US-, britische und französische Sondereinheiten operierten dazu in Syrien, ihre Verbündeten Türkei, Saudi-Arabien und Katar versorgten die islamistischen Aufständischen mit Geldern und Waffen.
Um in Syrien eine Beendigung des Bürgerkrieges zu erreichen, forderte Bernd Duschner, das Wirtschaftsembargo aufzuheben. Es habe zu massiver Arbeitslosigkeit und Versorgungsproblemen für die Bevölkerung geführt und die sozialen Konflikte nur verschärft. Mit allen Kräften in Regierung und Opposition, die für ein Ende der Gewalt einträten, müsse das Gespräch aufgenommen und die diplomatischen Beziehungen mit Syrien wieder voll hergestellt werden. Ende September habe in Damaskus völlig legal ein Kongreß zahlreicher Oppositionsparteien stattfinden können, die ohne Gewalt eine Demokratisierung Syriens erreichen wollen. Dieser Kongreß, die zahlreichen Aktivitäten der christlichen und anderer Kirchen in Syrien, aber auch politische Reformen der Regierung zeigten, dass es genügend Ansatzpunkte für eine Politik der nationalen Aussöhnung gäbe, die unterstützt werden müsse.
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