Jürgen Grässlin fordert Verbot von Waffenexporten
Hunderttausende Menschen in den Ländern der Dritten Welt, so Jürgen Grässlin, wurden bereits durch Waffen aus Deutschland verstümmelt und getötet. Vor gut 30 Zuhörern forderte der Aachener Friedenspreisträger bei einer Veranstaltung unseres Vereins „Freundschaft mit Valjevo“ am Samstag, den 8. Juni im Saal des St.-Franziskus Heim in Pfaffenhofen ein generelles Verbot von Waffenexporten. Bei Jürgen Grässlin kritisierte, dass als Folge der „großzügigen“ Förderung und Genehmigung von Waffenexporten durch die Bundesregierung Deutschland seit 2006 zum mittlerweile weltweit drittgrößten Rüstungsexporteur geworden sei. Ob die Menschenrechte in den „Empfängerländern“ eingehalten werden, spiele für die Bundesregierung bei ihren Genehmigungen genauso wenig eine Rolle, wie bei der früheren rot-grünen Koalition. Grässlin, Autor des soeben erschienenen faktenreichen Buches „Schwarzbuch Waffenhandel“, machte dies am Beispiel Saudi-Arabiens deutlich: das Land kennt keine Verfassung, keine nationalen Wahlen, Frauen benötigen einen gesetzlichen männlichen Vormund, Dieben werden auf öffentlichen Plätzen die Hände abgehackt, Homosexuelle und Christen werden hingerichtet. Genau diese mittelalterliche, aber zahlungskräftige Diktatur werde mit G 36 Sturmgewehren, Leopard Kampfpanzern und Kampfflugzeugen vom Typ Eurofighter Typhoon aus Deutschland hochgerüstet. Bedenkenlos würden Waffen aus Profitinteresse in Spannungsgebiete und Krisenregionen verkauft, wie die Lieferung von atomwaffenfähigen U-Booten des Typs Dophin an Israel zeige. Die Waffenexporte würden weltweit Kriege und Bürgerkriege erst ermöglichen, Millionen Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat zwingen. Grässlin kritisierte, dass die Entscheidungen über die Genehmigung von Rüstungsexporten allein vom geheim tagenden Bundessicherheitsausschuß unter Leitung der Bundeskanzlerin und ohne jede parlamentarische Kontrolle getroffen werden. Waffenexport ist Beihilfe zum Massenmord, so Grässlin. Über 100 Menschen, so seine Berechnungen, werden weltweit jeden Tag allein durch die Gewehre, Pistolen und Maschinengewehre von Heckler und Koch getötet.
Gemeinsam mit Margot Käßmann hat Grässlin die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ ins Leben gerufen. In seinem aktuellen Buch zeigt er die enge Verflechtung zwischen Politik und Rüstungsindustrieund gibt wichtige Hinweise, wie sich jeder von uns in dem Kampf für ein Verbot der Waffenexporte einbringen kann.